16.02.2018 / Vernehmlassung / /

Vernehmlassung Teilrevision Gesetz über die direkten Steuern im Kanton Uri

Finanzdirektion

Amt für Steuern Uri

Tellsgasse 1

6460 Altdorf

 

6468 Attinghausen, 26. Januar 2018

 

Vernehmlassung

Teilrevision Gesetz über die direkten Steuern im Kanton Uri

 

Sehr geehrter Herr Regierungsrat

Sehr geehrte Damen und Herren

 

Mit Schreiben vom 31. Oktober 2017 haben Sie die CVP Uri eingeladen zu oben erwähnter Vernehmlassung Stellung zu nehmen. Gerne äussern wir uns dazu wie folgt;

 

Allgemeinde Würdigung der Vorlage

Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Projekts URTax wird beabsichtigt, das Steuergesetz den neusten Gegebenheiten anzupassen und die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden im Steuerbereich mit einer Verbundsaufgabe neu zu organisieren. Im Zeitalter der Digitalisierung finden wir dieses Vorgehen als Schritt in die richtige Richtung und können uns positiv hinter die Vorlage stellen.

Dass im Zuge der Teilrevision einige übergeordnete Bundesbestimmungen sowie redaktionelle und praktischen Abläufe in den verschiedenen Artikeln aufgenommen werden, können wir befürworten.

 

Zu den einzelnen Artikeln

Für die CVP erscheint es als wichtig, dass in einer Verbundsaufgabe die Erarbeitung der erforderlichen Reglemente (Artikel 180a ff) das Mitsprecherecht / Anhörung der Einwohnergemeinden gewährleistet wird. Es wird empfohlen, ein entsprechender Text in das Gesetz aufzunehmen.

 

Zu den anderen Artikeln die zur Diskussion stehen, haben wir keine grundsätzlichen Bemerkungen.

 

Wir danken für die Gelegenheit zur Stellungnahme und ersuchen Sie, unsere Anliegen zu berücksichtigen.

 

Freundliche Grüsse

Namens Parteipräsidium CVP Uri

Rita Traxel