06.06.2016 / Medienmitteilung / Kantonale Abstimmung / , ,

CVP mit Ja zum Moosbad erfolgreich

CVP URI
Medienmitteilung der CVP Uri vom 6. Juni 2016

Die CVP Uri freut sich über das klare Ja des Urner Stimmvolks zum neuen Schwimmbadfinanzierungsgesetz und zum Gesetz zur Besetzung von Behörden. Demgegenüber hat die CVP mit ihrem Nein zur Änderung des Gesundheitsgesetzes keine Mehrheit im Volk gefunden. Die CVP will sich nun dafür stark machen, dass die Regierung ihr gegebenes Versprechen hält.

Die Urnerinnen und Urner haben am vergangenen Abstimmungssonntag allen drei kantonalen Gesetzesvorlagen zugestimmt. Grosse Freude hat die CVP Uri an der klaren Annahme des Gesetzes zur Besetzung von Behörden einerseits und des Gesetzes über die finanzielle Unterstützung des Schwimmbads Altdorf (Schwimmbadfinanzierungsgesetz) andererseits. Das Gesetz zur Besetzung von Behörden war von CVP-Justizdirektorin Heidi Z’graggen auf den Weg gebracht worden; das Schwimmbadfinanzierungsgesetz war unter Federführung von CVP-Volkswirtschaftsdirektor Urban Camenzind entstanden und im Abstimmungskampf von einem Komitee unter Leitung der Bürgler CVP-Landrätin Claudia Gisler unterstützt worden – gegen dem Widerstand von SVP und FDP Uri.

Die klare Zustimmung des Volks zum Gesetz zur Besetzung von Behörden und zum Schwimmbadfinanzierungsgesetz zeigt, dass die von der CVP getragenen und vertretenen politischen Werte weiterhin auf breite Zustimmung stossen. Mit ihrem Engagement für das Schwimmbad Altdorf hat die CVP einen wesentlichen Beitrag geleistet, damit ein wichtiges Sport- und Freizeitangebot in Uri für die nächste Generation nicht nur erhalten, sondern für Familien in Uri weiterhin erschwinglich bleibt.

Ein Achtungserfolg

Nicht durchgedrungen beim Volk ist die CVP mit ihrer Nein-Parole zur Änderung des Gesundheitsgesetzes. Den Nein-Stimmen-Anteil von 37 Prozent wertet die CVP immerhin als Achtungserfolg, zumal sie allein gegen die Vorlage gekämpft hatte. Nach wie vor ist die CVP der Ansicht, dass mit dem revidierten Gesetz die Verantwortlichkeiten zwischen Kanton und Gemeinden nicht mehr klar geregelt sind und dass die neu möglichen A-fonds-perdu-Beiträge für Arztpraxen ein falscher und wenig wirksamer Anreiz sind, um mehr Hausärzte nach Uri zu holen. Die CVP wird denn auch darauf insistieren, dass die Regierung ihr Versprechen hält und A-fonds-perdu-Finanzierungen nur in absoluten Ausnahmefällen genehmigt.

Kontakt:
Christine Widmer Baumann, Präsidentin CVP Uri, Telefon 079 336 44 34